Heute, am 18. Mai jährt sich die Versammlung in der Paulskirche. Eine wichtige Versammlung. Hier meine Würdigung als Pirat.
Die Paulskirche. Was für eine Bewegung! Der Druck der liberalen Revolutionäre wurde so groß, dass die damaligen Herrscher nicht anders konnten, als sich diesem zu beugen. Sie erlaubten Wahlen, sie erlaubten die Versammlungen – und sie sammelten ihre Kräfte zum Gegenschlag.
 
Was die Versammlung in der Paulskirche erarbeitete, hat heute noch Strahlkraft: Ein demokratischer Staat liberaler Prägung mit Gewaltenteilung, eine Erklärung der „Grundrechte des deutschen Volkes” (Gleichheit vor dem Gesetz, Presse-, Meinungs-, Versammlungs- und Glaubensfreiheit, Unverletzlichkeit der Person und des Eigentums sowie der Schutz vor staatlicher Willkür), die Zielsetzung eines freiheitlichen, friedliebenden Deutschlands in einem friedlichen Europa.
 
Trotz des letzendlichen Scheiterns der revolutionären Bewegung lebten die Gedanken weiter, die Konzepte fanden ihren Weg in die deutschen Verfassungen von 1919 und 1949.
 
Wir PIRATEN verdanken den Versammlungen in der Paulskirche eine Menge unseres Gedankenguts.
  • Wir kämpfen für Bürgerrechte – die gerade in den letzten dreißig Jahren von CDU/CSU/FDP/SPD/GRÜNE zertrampelt und gestutzt wurden und werden, bis so wenig wie möglich übrig bleibt.
  • Wir kämpfen für eine der Zeit angepasste Form der Demokratie. Wir PIRATEN heute, im 21. Jahrhundert, kämpfen für eine stärkere Beteiligung der Bürger durch Volksentscheide, und uns eint die Idee der „flüssigen Demokratie“ als Mischsystem zwischen direkter und indirekter Demokratie unter Nutzung der Technologien, die uns heutzutage zur Verfügung stehen.
  • Und wer ist denn mehr dazu berufen, für ein friedliches Europa zu kämpfen, wenn nicht die PIRATEN als transnationale Bewegung? Ein Europa der Regionen, das mit unserer modernen Form der Demokratie und der Mitbestimmung die Macht der Lobbies in der EU bricht.
Was wir PIRATEN ganz klar den Versammlungen der Paulskirche voraus haben ist das Konzept des Schutzes von sozial Schwächeren. Wir wollen – im Gegensatz zu CDU/CSU/FDP/SPD/GRÜNE – soziale Ungleichheit mindern. Wir wollen Armut verhindern. Wir wissen, dass echter Frieden nur entstehen kann, wo Menschen nicht um Almosen bitten oder für Almosen arbeiten müssen.
 
Mit jedem Recht können gerade wir PIRATEN behaupten, dass wir Töchter und Söhne der Revolutionäre von 1848 sind. Ihr Kampf damals ist unser Kampf heute. Und wir werden nicht nachlassen in unserem Kampf für die Einhaltung und Erweiterung der Menschenrechte, unserem Kampf für eine breitere demokratische Teilhabe aller, sowie für eine gerechte Teilhabe aller am Wohlstand unserer Gesellschaft.
 
All das in einem friedlichen, die Menschenrechte achtenden, tief demokratischen und transparenten Europa. Das schulden wir den Versammlungen der Paulskirche, unseren geistigen Vorgängern.
 
[Vielen Dank an die SG Lektorat der Piratenpartei Deutschland für, tja, Lektorat]

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