Monatsarchive: Juli 2012

Europapolitik ist keine Außenpolitik

Hier das MP3 zur Rede: Keynote Aleks Lessmann 2 Potsdamer Konferenz

Guten Tag und herzlich willkommen zur zweiten Potsdamer Konferenz der Arbeitsgemeinschaften “Außen- und Sicherheitspolitik” und “Europa” der Piratenpartei Deutschland.

Mein Name ist Aleks Lessmann und ich bin der politische Geschäftsführer im Landesverband Bayern, dem größten Landesverband der Piratenpartei Deutschlands.

Ich bin hier, wie wir alle, weil mich die internationale Politik interessiert. Weiterlesen

Dieser Artikel von mir erschien vor einer Woche in der Flaschenpost.

Nun ist der Sündenfall geschehen. In Spanien wurde die erste Website gemäß der „Ley Sinde“ gesperrt, eine weitere soll bald folgen. Die „Ley Sinde“ ist ein hanebüchenes Gesetz, nach dem eine Kommission – wohlgemerkt kein Richter! – entscheiden kann, ob eine Website gegen das Gesetz verstößt. In dieser Kommission sitzen Repräsentanten des Kultusministeriums (25%), der Verwertungsindustrie (25%) und der Verwertungsgesellschaften (50%). Der feuchte Traum der Verwertungsindustrie, den sie bei uns bisher nicht durchsetzen konnte, wird in Spanien lobbygesteuerte Wirklichkeit. Weiterlesen