Deutsche fühlen sich in der Neuzeit immer als Europäer. Das hat natürlich mit den Gräueltaten der Nazizeit zu tun und mit der Scham, die man empfindet gegenüber dem, was geschah. Wie wird es in „Yes, Minister“ so schön gesagt (und ich paraphrasiere, weil ich die Stelle nicht auf Anhieb gefunden habe, sondern bei anderen lustigen Stellen festklebte): „Die Deutschen wurden Teil der EU, um wieder zur Menschheit gehören zu dürfen.“
Doch auch 2012, trotz Finanzkrise und ewigen Problemen fühlen sich Deutsche als Europäer. Ob sie sich wiederum als EU-Bürger fühlen ist eine gute Frage. Denn die EU ist zu einem bürokratischen Moloch gewachsen, in dem Lobbyisten das Sagen haben und die Bürger eher stören.
Das Europäische Parlament, die einzige gewählte Institution des gesamten Molochs, kriegt die Krümel vom Tisch und musste sich seine Rechte seit 1979 hart erkämpfen. Immerhin hat es mittlerweile das Recht, beim Haushalt der EU mitzubestimmen und es darf die Kommission ablehnen.
Doch weiterhin darf es keine eigenen Gesetze einbringen, die Kontrolle über die Kommission – wenn man so will die Regierung der EU – ist dürftig und es ist weit entfernt von dem, was andere Parlamente in Europa dürfen.
Um dieses Dickicht zu klären, um für saubere Verhältnisse zu sorgen, braucht Europa die Bewegung der Piraten. Wir sind eine weltweite Bewegung, die sich nicht durch nationalistische Gedanken verwirren lässt. Dabei respektieren wir natürlich die kulturellen Unterschiede der verschiedenen Regionen.
Wir sind eine Bürgerbewegung, die überall dafür sorgen will, dass die Einstiegshürden für Bürger auch in Angelegeheiten des Staates niedrig sind. Wir machen aus unserem Hinterzimmer ein Glashaus und sorgen dafür, dass Geheimnisse, die keine zu sein brauchen (wie etwa Absprachen von Ältestenräten oder Dokumente zum ESM) auch keine bleiben.
Die Bewegung der Piraten wird dafür sorgen, dass der Bürger in der EU mehr zu sagen hat, dass die EU-Bürokratie, die unsäglichen BEUrokraten, sich immer weniger hinter „vertraulich“ oder gar „geheim“ verstecken können. Und wir werden für ein menschlicheres Europa kämpfen, in dem auf die kulturellen Eigenheiten der verschiedenen Völkerschaften eher eingegangen wird.
Kurzum: Wer, wenn nicht die Piraten, kämpft für eine EU, die eine Einrichtung von den Bürgern für die Bürger ist?
Doch dafür müssen wir Piraten uns endlich entscheiden, wie wir uns als Partei in Europa verstehen. Wir haben dafür schon lange eine AG Europa, diese hat Programmpunkte ausgearbeitet, die für mich als Europäer (in Deutschland geboren, in Spanien dreisprachig aufgewachsen, zwei Staatsbürgerschaften) viel von dem wiedergeben, wie ich mir als Pirat Europa vorstelle.
Ich möchte euch in den nächsten Tagen die Anträge der AG Europa erklären, in die Diskussion darüber mit euch gehen und dafür sorgen, dass die Positionen der AG Europa, eine wichtige Arbeitsgemeinschaft der Piratenpartei, besser bekannt werden.
– Mein Blogpost zu PA098 Grundsatzpositionierung der Piratenpartei zu Europa
– Mein Blogpost zu PA134 Verbesserung der europäischen Institutionen

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