Bundesparteitag der Piraten in Bochum 24./25. November

Piraten: Eindeutiges Ja zu Europa

Grundsatzantrag zu Europa auf dem Bundesparteitag mit überwältigender Mehrheit angenommen. Aleks Lessmann, Direktkandidat der Piratenpartei Bayern für den Bundestag, sieht ein klares Bekenntnis der Piraten zu Europa und freut sich über das eindeutige Votum seiner Partei.

Weilheim/Bayern. Mit einem Teilnehmerrekord ging am Sonntag der Bundesparteitag der Piratenpartei in Bochum zu Ende. Behandelt wurden vor allem die großen inhaltlichen Themen und wichtigen grundsätzlichen Ausrichtungen der Piratenpartei. Besondere Aufmerksamkeit kam dabei der Europa- und Außenpolitik zu teil.

Ganz im Sinne von Aleks Lessmann, der schon auf der Zweiten Potsdamer Konferenz der Piraten sein Engagement für Europa zeigen konnte. Zum Parteitag in Bochum meint Lessmann: „Die Piratenpartei hat sich klare Grundsätze gegeben zur Europapolitik. Unter anderen auch der klare Punkt „Europapolitik ist keine Außenpolitik“, den ich in meiner Rede auf der Zweiten Potsdamer Konferenz im Juli dieses Jahres geprägt habe.“ Diese Forderung fand auch Eingang in den PA 098 der AG Europa, welcher in Bochum eine überwältigende Mehrheit fand.

Auch über die europäische Ebene hinaus sieht die Piratenpartei den Einsatz für Menschenrechte und eine gerechte Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung als Leitmotiv ihres globalen Handelns. „Mehr als jede andere Partei erkennen die Piraten die Bedeutung neuer Medien und Technologien und betrachten die Möglichkeiten zur Partizipation als essentielles Bürgerrecht.“ so Aleks Lessmann. Einen Grundpfeiler der Außenpolitik der Piraten stellt deshalb auch die Forderung dar, dass die Teilhabe am digitalen Leben ein weltweites Gut ist.

Die auf dem Bundesparteitag in Bochum festgelegten Grundsätze sind ein wichtiger Schritt für die Piraten und ein Zeichen der Geschlossenheit der Partei. Aleks Lessmann, der für seine proeuropäische Haltung bekannt ist, sieht als Grund für die hohe Teilnahme an Themen zur Europa- und Außenpolitik das internationale Selbstverständnis seiner Partei. Ihn freut besonders das klare Bekenntnis zu Europa wie zu einer europäischen Verfassung in den auf dem Bundesparteitag beschlossenen Grundsätzen.

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