Piraten

Vorab
Dieser Blogpost kommt eine Woche später als ich vorhatte, da ich gebeten wurde, erst nach der Landtagswahl in Niedersachsen zu schreiben. Zwar bin ich mir sicher, dass mein Blog nicht wahlentscheidend ist, aber es ist ja kein Problem zu warten. Die Probleme in unserer Partei sind eh nicht in einer Woche zu lösen.
Weiterlesen

Anmaßung der Lauten
Lese einen interessanten Kommentar von James Besser in der International Herald Tribune, der mich zum Denken anregt. Darin wird beschrieben, wie sich die Republikaner in den USA  von radikalen Kräften haben vereinnahmen lassen, die nur die Meinung einer lauten Minderheit wiedergeben, die aber als die Meinung der gesamten Partei empfunden werden. Dasselbe Problem sieht der Autor in jüdischen Organisationen in den USA oder auch in der NRA.
Weiterlesen

Weilheim/Bayern. Beide sind Direktkandidaten für den Bundestag, beide aus dem Wahlkreis 226, Weilheim in Bayern. Damit dürften sich die Überschneidungen aber auch schon erschöpft haben. Aleks Lessmann sieht in den jüngsten Aussagen Dobrindts, er wolle einen harten Wahlkampf führen, eine willkommene Herausforderung.

Über die Aussagen Dobrindts kann Aleks Lessmann nur den Kopf schütteln. Die jüngsten Aussagen des Christsozialen richten sich gegen die Grünen und erteilen diesen eine klare Koalitionsabsage. Die Grünen seien „gegen unsere abendländische Identität“, so Dobrindt und sieht Deutschland unter einer grünen Regierung in Gefahr, zu einer linken Republik zu verkommen. Als Gegenkandidat will sich Aleks Lessmann direkt zu den Unterstellungen äußern: „Wer meint, unter den Grünen eine linke Republik zu bekommen, muss unter Realitätsverlust leiden!“

Sollten die politischen Gegner vom konservativen Lager weiterhin diese Richtung einschlagen, sieht Lessmann im kommenden Wahlkampf viel Potential für die Piratenpartei: „Wenn Dobrindts „harte Wahlkampfauseinandersetzung“ weiterhin mit solchen Dummheiten, Unwahrheiten und auf solch platten Niveau geführt wird, wird es für uns Piraten ein Leichtes sein, Herrn Dobrindts Aussagen zu demontieren und ihn als den Dampfplauderer darzustellen, für den ihn sogar die eigene Partei hält.“

Bundesparteitag der Piraten – „Europapolitik ist keine Außenpolitik!“

Aleks Lessmann, Direktkandidat der Piratenpartei Bayern für den Bundestag, positioniert sich eindeutig für eine proeuropäische Ausrichtung seiner Partei. Daher wird Lessmann auf dem Bundesparteitag in Bochum, am 24./25. November 2012, auch den Antrag der AG Europa auf eine klare Verankerung der europäischen Grundwerte im Parteiprogramm unterstützen.

Weilheim/Bayern. Aleks Lessmann kann als wahrer Europäer bezeichnet werden. Geboren in Deutschland, dreisprachig aufgewachsen in Spanien und in Besitz zweier Staatsbürgerschaften hat er eine klare Vorstellung von Europa und der Europapolitik seiner Partei. „Europapolitik darf nicht als Außenpolitik verstanden werden!“, meint Lessmann, und unterstützt deshalb neben anderen Anträgen der Arbeitsgemeinschaft Europa innerhalb der Piratenpartei am kommenden Bundesparteitag der Piraten den Antrag PA 098.

Darin heißt es, „die Piraten sehen sich als eine transnationale politische Bewegung, die den Bestand der europäischen Idee sicherstellen will“. Ein durch eine gemeinsame Verfassung konstituiertes rechtsstaatliches, demokratisches und soziales Europa zu gestalten, zu diesem Ziel bekennt sich auch Aleks Lessmann.

Der Pirat aus dem Wahlkreis Weilheim setzt sich für ein soziales und menschliches Europa ein und für eine Stärkung des Europäischen Parlaments, dem einzig gewählten Organ der Europäischen Union. Er wolle einer EU, „die zu einem bürokratischen Moloch gewachsen ist, in dem Lobbyisten das Sagen haben und die Bürger eher stören“, ein Europa der Bürger gegenüber stellen, in dem der Mensch mit seinem Handeln im Mittelpunkt stehe. „Piraten kennen keine Grenzen!“, meint Aleks Lessmann, und fordert ein Europa von Bürgern für Bürger.

Bereits auf der internationalen Piratenkonferenz in Barcelona sowie bei der zweiten „Potsdamer Konferenz“ zur Außen- und Europapolitik der Piratenpartei konnte Lessmann seine Ansichten zur zukünftigen Europapolitik der Piraten vorstellen. Anfang September tauschten sich in Barcelona Piraten aus verschiedenen Ländern über Satzungs- und Programmfragen einer Europäischen Piratenpartei aus.

Deutsche fühlen sich in der Neuzeit immer als Europäer. Das hat natürlich mit den Gräueltaten der Nazizeit zu tun und mit der Scham, die man empfindet gegenüber dem, was geschah. Wie wird es in „Yes, Minister“ so schön gesagt (und ich paraphrasiere, weil ich die Stelle nicht auf Anhieb gefunden habe, sondern bei anderen lustigen Stellen festklebte): „Die Deutschen wurden Teil der EU, um wieder zur Menschheit gehören zu dürfen.“
Doch auch 2012, trotz Finanzkrise und ewigen Problemen fühlen sich Deutsche als Europäer. Ob sie sich wiederum als EU-Bürger fühlen ist eine gute Frage. Denn die EU ist zu einem bürokratischen Moloch gewachsen, in dem Lobbyisten das Sagen haben und die Bürger eher stören.
Das Europäische Parlament, die einzige gewählte Institution des gesamten Molochs, kriegt die Krümel vom Tisch und musste sich seine Rechte seit 1979 hart erkämpfen. Immerhin hat es mittlerweile das Recht, beim Haushalt der EU mitzubestimmen und es darf die Kommission ablehnen.
Doch weiterhin darf es keine eigenen Gesetze einbringen, die Kontrolle über die Kommission – wenn man so will die Regierung der EU – ist dürftig und es ist weit entfernt von dem, was andere Parlamente in Europa dürfen.
Um dieses Dickicht zu klären, um für saubere Verhältnisse zu sorgen, braucht Europa die Bewegung der Piraten. Wir sind eine weltweite Bewegung, die sich nicht durch nationalistische Gedanken verwirren lässt. Dabei respektieren wir natürlich die kulturellen Unterschiede der verschiedenen Regionen.
Wir sind eine Bürgerbewegung, die überall dafür sorgen will, dass die Einstiegshürden für Bürger auch in Angelegeheiten des Staates niedrig sind. Wir machen aus unserem Hinterzimmer ein Glashaus und sorgen dafür, dass Geheimnisse, die keine zu sein brauchen (wie etwa Absprachen von Ältestenräten oder Dokumente zum ESM) auch keine bleiben.
Die Bewegung der Piraten wird dafür sorgen, dass der Bürger in der EU mehr zu sagen hat, dass die EU-Bürokratie, die unsäglichen BEUrokraten, sich immer weniger hinter „vertraulich“ oder gar „geheim“ verstecken können. Und wir werden für ein menschlicheres Europa kämpfen, in dem auf die kulturellen Eigenheiten der verschiedenen Völkerschaften eher eingegangen wird.
Kurzum: Wer, wenn nicht die Piraten, kämpft für eine EU, die eine Einrichtung von den Bürgern für die Bürger ist?
Doch dafür müssen wir Piraten uns endlich entscheiden, wie wir uns als Partei in Europa verstehen. Wir haben dafür schon lange eine AG Europa, diese hat Programmpunkte ausgearbeitet, die für mich als Europäer (in Deutschland geboren, in Spanien dreisprachig aufgewachsen, zwei Staatsbürgerschaften) viel von dem wiedergeben, wie ich mir als Pirat Europa vorstelle.
Ich möchte euch in den nächsten Tagen die Anträge der AG Europa erklären, in die Diskussion darüber mit euch gehen und dafür sorgen, dass die Positionen der AG Europa, eine wichtige Arbeitsgemeinschaft der Piratenpartei, besser bekannt werden.
– Mein Blogpost zu PA098 Grundsatzpositionierung der Piratenpartei zu Europa
– Mein Blogpost zu PA134 Verbesserung der europäischen Institutionen

Nach dem Rücktritt von Christopher Lang von seiner Aufgabe als Bundespressesprecher der Piratenpartei Deutschland bin ich der Meinung, dass meine Arbeit als Stellvertreter mit dem noch vorhandenen Personal nicht mehr machbar ist. Criss hat die Arbeit mit Professionalität und konstruktivem Verhalten geprägt. Dieser immens wichtige Teil der Pressearbeit fällt jetzt weg.

Hier sehe ich zu meinem großen Bedauern einen Haufen gute Arbeit auf der Strecke bleiben. Gute Arbeit, die ich alleine nicht weiter führen kann und will. Sein Rücktritt hat mich dazu bewegt, meine Beauftragung als stellvertretender Pressesprecher der Piratenpartei Deutschland ebenso abzugeben.

Wir haben als Team seit Jahren gemeinschaftlich agiert und eine erfolgreiche Strategie mit dem ehemaligen Bundesvorstand für die Pressearbeit der PIRATEN erstellt. Seit dem Verlust von Gefion Thürmer und der Umstrukturierung des Bundesvorstandes, als auch der Presseleitung unter den Sprechern, ist von der bisherigen effektiven Arbeitsweise zu meinem großen Bedauern nur wenig geblieben. Viele Mitglieder der »Servicegruppe Presse« haben ihre Arbeit zurückgefahren, eingestellt oder das Team sogar ganz verlassen.

Ich bleibe jedoch der Pressearbeit in Bayern, im Bundesverband und wo auch immer meine Hilfe sonst gebraucht wird mit meinem ganzen Herzblut erhalten und freue mich, die LVs, die mich um Hilfe gebeten haben entsprechend zu unterstützen. Auch werde ich jeder professionellen Pressearbeit im Bund zur Verfügung stehen. So wie ich es seit 2010, fünf Bundesparteitagen und unzähligen Treffen, eigene wie fremde Interviews, eigene wie fremde Artikel und Pressemitteilungen getan habe.

Ich danke allen in der SG Presse, aber vor allem Criss, Volker, Gefion, Sebastian, Lena, Thomas und vielen anderen für ihre unermüdliche Arbeit, Tag und Nacht, 24/7.

Schönen Gruß
Aleks