Im Gegensatz zu dem, was euch die Medien, allen voran die rechtsradikale Springer Medien euch vorlügen ist die AfD eine Partei der Verlierer. Von 22 Kommunalwahlen in diesem halben Jahr gewann sie nur eine: “Die AfD stellt sich als unbesiegbar dar, besonders im Osten. Doch dieses Jahr verlor sie dort bisher fast alle Kommunalwahlen” https://taz.de/Niederlagenserie-der-AfD-im-Osten/!6173862/

Nach der InRa Studie würde ich als Beamter in egal welcher Funktion eher die Schnauze halten… “Das Sozialministerium in Kiel stößt mit dem neuen Antidiskriminierungsgesetz auf Widerstand. Es führe zum Generalverdacht gegen öffentlich Bedienstete” https://taz.de/Minderheitenschutz-in-Schleswig-Holstein/!6177031/

Die Frage ist, ob von der Leyen auf Geheiß von Weber (CSU) und seinen faschistischen Freunden vor Trump kuscht, oder ob es aus eigenem Antrieb passiert… “Spain and Slovenia are calling on the EU to block US sanctions against the International Criminal Court. But Brussels remains silent” https://www.eunews.it/en/2026/05/07/spain-and-slovenia-are-calling-on-the-eu-to-block-us-sanctions-against-the-international-criminal-court-but-brussels-remains-silent/

Natürlich schützt die StA in HALLE die Faschisten, die Journalisten angreifen. Keine Überraschung hier. “Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di kritisiert die Verfahrenseinstellung durch die Staatsanwaltschaft Halle im Zusammenhang mit Angriffen auf Journalist*innen” https://mmm.verdi.de/aktuelle-meldungen/dju-kritisiert-verfahrenseinstellung-nach-rechten-angriffen-107685

Die Idee ist zwar gut – aber gleichzeitig sehr erschreckend: “„Eve Online“ wird zum „Übungsplatz“ für DeepMind-KI” https://www.heise.de/news/Eve-Online-Google-DeepMind-will-Sci-Fi-Spiel-als-Forschungsumgebung-nutzen-11285085.html

Mogelpackung, was Anderes war von der Kommission und dem von Konservativen und Faschisten beherrschten EU-Parlament nicht zu erwarten: “EU-Kommission, EU-Parlament und Mitgliedsstaaten einigen sich auf eine Deregulierung der Digitalregeln. Im Vordergrund steht jedoch etwas anderes” https://taz.de/EU-Regeln-fuer-Digitales/!6177084/

Wir haben eine rechtsradikale Regierung: “Aktionsplan gegen Queerfeindlichkeit ausgehebelt, Queerreferat umbenannt, Queerprojekte eingedampft: Bildungsministerin Karin Prien führt einen homophoben Kulturkampf” https://taz.de/Queerfeindliche-Ministerin-Karin-Prien/!6177089/

Natürlich wollen sie das nicht. Seit eh und je verhält sich das Unternehmen kriminell und kommt eher ungeschoren davon. Zeit, es zerschlagen. “Grob fahrlässig hat Meta Online-Dienste designt, Kinder wurden süchtig und krank. Meta will nicht haften” https://www.heise.de/news/Macht-suechtig-Meta-Platforms-akzeptiert-Urteil-nicht-11286579.html