WIR haben eine Enquete Kommission im Bundestag. Ich meine diese TOLLE Enquete Kommission zum Internet, die die Internet Ausdrucker als Feigenblatt aufgestellt haben um so zu tun, also ob sie das Internet verstünden oder zumindest den Versuch wagen würden.
Entsprechend schickt die CDU ihren besten Mann dorthin, so als Vorsitzender. Der kann dann mit seinem geballten Wissen die Diskussionen steuern. Naja, man darf ja noch träumen. Weiterlesen

Sie heißt Frau Malström und will auch nichts gegen die Verbreitung von Kinderpornographie unternehmen.
Sie zieht es vor, die Belege für dieses Verbrechen wegzufiltern anstatt sie löschen zu lassen und deren Verbreiter zu verfolgen.
Man fragt sich, wer in der deutschen Regierung ihr den Floh ins Ohr gesetzt hat. Denn es ist die perfide Strategie der etablierten Parteien in Deutschland, die Gesetze, die in Deutschland keine Mehrheit bekommen, über die “Europa” Keule wieder einzubringen. Das hat zum Glück bei der Vorratsdatenspeicherung nur zum Teil geklappt.
Aber es ist ok – je mehr die Internet Ausdrucker weiterhin Zensur, Unterdrückung und Kontrolle durchzusetzen versuchen, desto mehr Bürger werden merken, daß die Alternative zu diesem Blödsinn Transparenz und wirksame Verfolgung der Täter ist. Und auf der politischen Ebene die Piratenparteien der unterschiedlichen Länder.

NACHTRAG: Holt euch eure “Censilia” Schäublone!

Ok, zwar ist das Resultat einer Studie, daß Pornographie die Jugendlichen nicht schadet. Aber die Studie wurde ja von einem Anbieter ebensolcher in Auftrag gegeben. Ich mein, ich habe schon als Jugendlicher mit Pornographie zu tun gehabt, und bin klar und deutlich ein verdorbenes Subjekt, da aktives Mitglied (gnihihi) der Piraten.

Trotzdem machen es sich die Internet Ausdrucker einfach, die im Moment den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) verbrech… besprechen. Martin Stadelmaier, Mitglied der Verräter Partei und Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz kam beim Politcamp schon wieder um die Ecke mit den Sendezeitbegrenzungen. Der hat in der Schule nicht aufgepasst. Weiterlesen

Der spanische Partido Popular (dem Schaum vor’m Mund sowie dem Schielen zum rechten Rand nach mit der CSU vergleichbar) hat eine konservative Blog-Initiative eröffnet. Dabei sind die Blogs von 8:30-22:30 (Spanische Zeit=MEZ) “geöffnet”.
Facepalm…

Zumindest keines, das einem Demokraten würdig wäre, sollte dieser Tweet der Wahrheit entsprechen:
Bosbach zu padeluun: “Sie sind eine Flachpfeife. Sie können mich mal kreuzweise.” (Sendung heute, 23 h, ZDF CDU.tv)

Herr Bosbach: treten Sie zurück – Sie sind eine Schande für jeden Demokraten. Weiterlesen